Amtsangemessenheit

In den vergangenen Jahren spielte die Frage der Amtsangemessenheit bei mehreren höchstrichterlichen Entscheidungen eine wesentliche Rolle. Dabei ging es zum einen um die dem Amt des Beamten amtsangemessene Alimentation und zum anderen um die amtsgemäße Verwendung. Mit dieser Abhandlung sollen beide Alternativen dargestellt und die dazu ergangenen Urteile einer rechtlichen Würdigung unterzogen werden.
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Die vorläufige Vergabe des Funktionsamtes an ausgewählte Bewerber im Rahmen eines Konkurrentenstreitverfahrens – Ausweg oder Irrweg der Rechtsprechung?

Sorgfältig vorbereitet und nachbegleitet durch richterliche Fachliteratur hat das BVerwG in einer aktuellen Entscheidung seine bis dahin festgefügte Rechtsprechung zum Verbot der Besetzung des streitbefangenen Dienstpostens während eines Konkurrentenstreitverfahrens mit dem ausgewählten Bewerber aufgegeben und eine Besetzung unter Beachtung bestimmter Voraussetzungen zugelassen. Damit hat es zugleich Anlass gegeben, die Statik der bisherigen Architektur des Eilrechtsschutzes in Konkurrentenstreitverfahren einer Prüfung auf ihren Fortbestand zu unterziehen. Der Beitrag setzt sich in rechtlicher und personalpraktischer Sicht kritisch mit den Grundannahmen dieses Positionswechsels auseinander.
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Dienstunfähigkeit – Gesetzliche Bewältigungs- und Vermeidungsstrategien sowie Rechtsprechungsentwicklungen

In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber die Vorschriften betreffend die Dienstunfähigkeit von Beamten mehrfach geändert. Ferner sind in der jüngeren Vergangenheit im Hinblick auf die Dienstunfähigkeitsregelungen zahlreiche Gerichtsentscheidungen mit teilweise grundsätzlicher Bedeutung ergangen; diese betreffen zum Teil die besagten Gesetzesänderungen, zum Teil Auslegungsfragen, die durch schon länger bestehende Gesetzesbestimmungen aufgeworfen worden sind. Der Beitrag stellt die Gesetzes- und Rechtsprechungsentwicklungen dar. Zunächst (I.-III.) werden übergeordnete Fragestellungen behandelt und allgemeine Gesetzgebungsentwicklungslinien aufgezeigt. Sodann (IV.) wird in ausführlicher Form bedeutsame Rechtsprechung der jüngeren Vergangenheit zu den §§ 44 ff. BBG dargestellt.
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Besoldungsrechtliche Folgen in Bund und Ländern beim Eintritt der begrenzten Dienstfähigkeit

Der jüngste Versorgungsbericht des Bundes belegt, dass der durchschnittliche Ruhegehaltssatz auf 66,1 Prozent trotz durchschnittlichem Anstieg des Ruhestandseintrittsalter auf 62,5 Jahre gesunken ist. Gleichzeitig nutzen die Dienstherren verstärkt das Institut der begrenzten Dienstfähigkeit und versetzten immer weniger gesundheitlich eingeschränkter Beamter frühzeitig in den Ruhestand, ohne dies besoldungsrechtlich in Form von attraktiven oder auch nur amtsangemessenen Zuschlagsregelungen auszugestalten. Der nachfolgende Beitrag erläutert die geltenden besoldungsrechtlichen Regelungen am Beispiel des Bundes und gibt einen Überblick über die unterschiedlich ausgestalteten Zuschlagsregelungen in den Ländern.
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Jahresinhaltsverzeichnis 2016

Das Jahresinhaltsverzeichnis 2016 der Zeitschrift für Beamtenrecht wird mit der Januar/Februar-Ausgabe 2017 mitgeliefert. Zum Download steht es bereits zur Verfügung.
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