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Verfall und Abgeltung des Erholungsurlaubs

Der EuGH hat in mehreren Entscheidungen vom 6. November 2018 Aussagen getroffen, die für das Urlaubsrecht der Beamten erneut von besonderer Bedeutung sind. Bei diesen Entscheidungen geht es wieder um die Auslegung des Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003, die sich mit verschiedenen Aspekten der Arbeitszeitgestaltung befasst.
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Totgesagte leben länger: Kein Ende der Sonderdogmatik im Beamtenrecht

Die Überschrift lehnt sich an eine im Jahr 1991 veröffentlichte wahrhaft prophetische Feststellung Ronellenfitschs an, nachdem bereits damals – offensichtlich verfrüht – Anlass zum Abschied von der beamtenrechtlichen Konkurrentenklage gesehen wurde. Schon in dieser Zeit folgte das etablierte, wenn auch bei Weitem noch nicht so fein ausdifferenzierte Rechtsschutzsystem in beamtenrechtlichen Beförderungsstreitigkeiten sonderbaren Wegen und stand dementsprechend auch durchgängig in der Kritik. Über 25 Jahre später sieht der Befund nicht besser aus.
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Die (kommunale) Amtsbefähigung
Zur Reichweite laufbahnrechtlicher Befähigungen als Qualifikationsnachweis

Die Überschrift lehnt sich an eine im Jahr 1991 veröffentlichte wahrhaft prophetische Feststellung Ronellenfitschs an, nachdem bereits damals – offensichtlich verfrüht – Anlass zum Abschied von der beamtenrechtlichen Konkurrentenklage gesehen wurde. Schon in dieser Zeit folgte das etablierte, wenn auch bei Weitem noch nicht so fein ausdifferenzierte Rechtsschutzsystem in beamtenrechtlichen Beförderungsstreitigkeiten sonderbaren Wegen und stand dementsprechend auch durchgängig in der Kritik. Über 25 Jahre später sieht der Befund nicht besser aus.
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