Nebentätigkeiten im „Konzern Kommune“
Kommunale Eigenheiten beim flexiblen Personaleinsatz von Beamten
Städte, Gemeinden oder Landkreise nutzen regelmäßig die
Möglichkeiten, Aufgaben nach Maßgabe des kommunalen
Wirtschaftsrechts auf dritte Institutionen und Gesellschaften
zu verlagern. Oftmals haben die Gründungen von Kommunalunternehmen
bzw. Tochtergesellschaften steuerliche,tarifliche oder auch
vergaberechtliche Vorteile. Soweit aber nach den Auslagerungen
Kommunalbeamte weiterhin für die Aufgabenbetreuung in den
Gesellschaften zuständig bleiben oder gar als Geschäftsführer
an deren Spitze tätig werden, stellen sich zahlreiche dienst- und
nebentätigkeitsrechtliche Fragen, auf die der Verfasser im Rahmen
dieser Abhandlung auf Grundlage des Landesrechts in Nordrhein-Westfalen
eingehen möchte.
Leseprobe
Rechtsfragen besonderer Leistungsbezüge von Professoren
Das BVerfG hat in seiner Entscheidung vom 14. Februar 2012
grundlegende Aussagen zur Regelung einer amtsangemessenen
Besoldung von Professoren getroffen. Variable besondere Leistungsbezüge
sind danach zulässig; zur praktischen Umsetzung
existiert jedoch kaum verwaltungsgerichtliche Judikatur. Kein
Wunder: Klagen sind in diesem Bereich kaum erfolgversprechend.
Der vorliegende Beitrag zeigt die für die Praxis relevanten
Problemfelder der besonderen Leistungsbezüge von Professoren
für „besondere Leistungen“ auf.
Leseprobe
Jahresinhaltsverzeichnis zum Download
Das Jahresinhaltsverzeichnis 2018 der ZBR steht kann heruntergeladen werden..
Download