Prof. Dr. Josef Franz Lindner
Zur verfassungsrechtlichen Zukunftsfestigkeit des Alimentationsprinzips
– Anmerkungen zum Urteil des BVerfG zur A-Besoldung vom 17.11.2015
Das Bundesverfassungsgericht hat seine neue, in der Entscheidung vom 5. Mai 2015 zur R-Besoldung erstmals entfaltete Dogmatik zum Alimentationsprinzip auf die A-Besoldung übertragen und dabei in einem wichtigen Aspekt – dem Abstandsgebot – weiter entwickelt. Dem Alimentationsprinzip kommt in seiner nunmehr konsolidierten dogmatischen Konturierung nicht nur eine erhebliche verfassungsrechtliche Maßstabswirkung für den Besoldungsgesetzgeber des Bundes und der Länder zu. Es ist auch in der Lage, Antworten auf neue Herausforderungen zu geben, vor denen das Besoldungsrecht steht.