Prof. Dr. Timo Hebeler
Dienstunfähigkeit – Gesetzliche Bewältigungs- und Vermeidungsstrategien sowie Rechtsprechungsentwicklungen
In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber die Vorschriften betreffend die Dienstunfähigkeit von Beamten mehrfach geändert. Ferner sind in der jüngeren Vergangenheit im Hinblick auf die Dienstunfähigkeitsregelungen zahlreiche Gerichtsentscheidungen mit teilweise grundsätzlicher Bedeutung ergangen; diese betreffen zum Teil die besagten Gesetzesänderungen, zum Teil Auslegungsfragen, die durch schon länger bestehende Gesetzesbestimmungen aufgeworfen worden sind. Der Beitrag stellt die Gesetzes- und Rechtsprechungsentwicklungen dar. Zunächst (I.-III.) werden übergeordnete Fragestellungen behandelt und allgemeine Gesetzgebungsentwicklungslinien aufgezeigt. Sodann (IV.) wird in ausführlicher Form bedeutsame Rechtsprechung der jüngeren Vergangenheit zu den §§ 44 ff. BBG dargestellt.