Aktuelle Rechtsfragen der Altersteilzeitregelung in § 93 BBG
Jürgen Lorse
Der Beitrag gibt einen Überblick über aktuelle Rechtsfragen der Altersteilzeitregelung des § 93 BBG und ihre Anwendungspraxis in der Bundesverwaltung. Der Unübersichtlichkeit der gesetzlichen Regelung geschuldet erfolgt zunächst eine Darstellung der Regelungsstruktur und der dahinterstehenden Regelungsziele. Hierbei werden Widersprüche sichtbar gemacht, die teilweise aus der Übernahme tarifrechtlicher Vereinbarungen in die dienstrechtliche Normstruktur, teilweise aus gegenläufigen dienstrechtspolitischen Strategien resultieren. In einem weiteren Teil der Untersuchung werden verfassungsrechtliche Problemlagen der Regelung diskutiert, die aus der Disparität zwischen Alimentation und Dienstleistung sowohl in der Arbeits- als auch der Freistellungsphase des Blockmodells resultieren. Ein Blick auf die Anwendungspraxis und die verwaltungsgerichtliche Weiterentwicklung dieses Steuerungsinstruments der Personalplanung rundet den Blick auf die Vorschrift.